Art. 152 und 155 HRegV

Das Verfahren von Art. 155 HRegV findet seine formelle Grundlage in Art. 938a OR, dessen Anwendungsbereich jedoch nur auf „Gesellschaften“ beschränkt ist. Demnach kann die Löschung eines Einzelunternehmens, dessen InhaberIn unbekannt verzogen oder verstorben ist, nicht in diesem Verfahren vorgenommen werden. Die Löschung ist somit nach Massgabe von Art. 152 HRegV vorzunehmen.

Publikationstext:

… Das Einzelunternehmen wird gemäss Art. 152 HRegV von Amtes wegen gelöscht.

Praxismitteilung EHRA 1/09 – 12. März 2009